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Die Atomwaffenverhandlungen
in New York
Der Vertrag hat viele Namen: Atomwaffensperrvertrag,
Nichtverbreitungsvertrag (NVV) und Non-Proliferation-Treaty
(NPT). Kein Abrüstungsvertrag hat jemals mehr Mitgliedstaaten
vereinigen können - mehr als 190. Damit ist dieser
Vertrag über die Rüstungskontrolle der Atomwaffen
der wichtigste internationale Abrüstungsvertrag.
Seit über 35 Jahren kommen alle fünf Jahre
die Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrages zusammen,
um über die Fortschritte und den Zustand des Kontrollregimes
gegen die Weitergabe von Atomwaffen sowie über
die Abrüstung zu beraten. Die nächste Überprüfungs-konferenz
findet in 2010 in der UNO in New York statt. Die Verhandlungen
dauern vier Wochen an. In der Zwischenzeit treffen sich
Diplomaten jährlich zu kleineren Verhandlungstreffen
in Genf oder New York. Begleitet werden diese Tagungen
von Nichtregierungs-organisationen (engl. NGO) wie auch
den Mitgliedern des Trägerkreises Atomwaffen abschaffen.
Seit einigen Jahren haben die NGOs sogar begrenztes
Rederecht. Ein Teil der Verhandlungen ist öffentlich.
An diesen Verhandlungen nehmen auch Bürgermeister
durch Mayors for Peace teil.
Was ist der Atomwaffensperrvertrag?
Der Atomwaffensperrvertrag (NPT = Non-Proliferation
Treaty, NVV = Nichtverbreitungsvertrag) hat 3 wesentliche
Elemente:
- Kein anderes Land außer China, Frankreich,
Großbritannien, der UdSSR (später Russland)
und den USA darf legal Atomwaffen entwickeln oder
erwerben.
- Die inzwischen mehr als 190 Vertragsstaaten (lediglich
Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind keine
Mitglieder) bekommen im Gegenzug geförderten
Zugang zur Nutzung der Atomenergie für zivile
Zwecke.
- Die fünf offiziellen Atommächte schaffen
ihre Atomwaffen ab (Artikel VI).
Zum Zeitpunkt der Verhandlung über den Nichtverbreitungsvertrag
von Atomwaffen (NVV, auch Atomwaffensperrvertrag), gab
es fünf Atomwaffenstaaten (USA, Sowjetunion, Frankreich,
Großbritannien, China). Das Ziel des NVV war unter
anderem zu verhindern, dass weitere Staaten Atomwaffen
erlangen. Seit dem Abschluss des NVV sind vier weitere
Staaten (Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea) in
den Besitz von Atomwaffen gelangt. Es sind auch Hinweise
auf mögliche Atomwaffenprogramme in anderen Staaten
entdeckt worden.
Der NVV war zunächst für 25 Jahre gültig.
Er wurde auf der Überprüfungs- und Verlängerungskonferenz
1995 auf unbegrenzte Zeit verlängert, die Debatte
über diese Entscheidung hält aber bis heute
an. 1995 wurden die Atomwaffenstaaten massiv kritisiert,
weil sie auch 25 Jahren nach Abschluss des Vertrags
weiter an ihren Atomwaffen festhielten und damit ihren
Abrüstungsverpflichtungen nicht gerecht wurden,
obwohl fast alle Nichtatomwaffenstaaten ihren Verpflichtungen
nachweislich nachgekommen sind, indem sie auf nukleare
Sprengkörper verzichtet und die Kontrolle ihrer
nuklearen Anlagen durch die IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation)
zugelassen haben. Die meisten Staaten stimmten der unbefristeten
Verlängerung des NVV nur deshalb zu, weil sie den
Vertrag durch Befristung und zusätzliche Bedingungen
nicht weiter schwächen wollten. Inzwischen sind
einige der damaligen Befürworter eher skeptisch
und stellen ihre Entscheidung bezüglich der unbefristeten
Verlängerung in Frage - vor allem deswegen, weil
es keinen Druck mehr für die Abrüstung gäbe.
Das Vertragsregime ist in
Gefahr
Seit 1975 findet alle fünf Jahre eine Überprüfungskonferenz
statt, um über Fortschritte bei der atomaren Abrüstung
und Nichtverbreitung, die sich aus dem NVV ergeben,
zu diskutieren. Doch die Diskussion über die Einhaltung
der Verpflichtungen gerät immer stärker in eine Krise.
Im Jahr 2000 wurde eine Verabredung über eine "Abrüstungsagenda"
(die "13 praktischen Schritte") getroffen, laut der
"systematische Bemühungen" zur Abrüstung unternommen
werden sollten (diese wurden in dem Dokument "Principles
and Objectives" im Anhang des Schlussberichts der NVV-Überprüfungskonferenz
1995 festgehalten). Fünf Jahre später, bei der Überprüfungskonferenz
2005, wurden diese Vereinbarungen allerdings von den
USA wieder in Frage gestellt, da nach ihrer Aussage
die Sicherheitslage nach dem 11. September 2001 vollkommen
geändert habe. Als Folge wird von etlichen Staaten jetzt
die Verlängerung von 1995 wieder in Frage gestellt,
mit der Begründung, die "systematischen Bemühungen"
seien für sie eine Bedingung für die Verlängerung gewesen.
Zudem sind viele Staaten über die Nichteinhaltung der
Verpflichtungen einiger Nichtatomwaffenstaaten besorgt.
Die Entdeckungen der Atomwaffenprogramme im Irak und
Libyen sowie des Netzwerks des pakistanischen Atomwissenschaftlers
A.Q. Khan zeigten, dass das bestehende Nichtverbreitungsregime
sehr lückenhaft ist, und eine Nutzung von Atomwaffentechnologie
durch terroristische Gruppen nicht ausgeschlossen werden
kann. Eine Verstärkung des Kontrollsystems durch die
IAEO, die Vereinheitlichung der nationalen Exportregime
und andere Maßnahmen werden gefordert.
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